📌 Ratsbeschluss in Gelsenkirchen: CDU und FDP setzen Kompromiss beim Anmeldeverfahren durch (08.10.2026)r
r
✅ Was beschlossen wurde:r
- Das vorgezogene Anmeldeverfahren, bisher nur für Gesamtschulen, soll soweit möglich auf alle weiterführenden Schulen außer Hauptschulen ausgeweitet werden.r
r
🎯 Was das bringt:r
- Mehr Vergleichbarkeit der Schulformenr
- Planungssicherheit für Familienr
- Bessere, bedarfsgerechte Schulentwicklungsplanung durch vergleichbare Datengrundlagenr
r
ℹ️ Hintergrund: Die CDU hatte eine vollständige Rückkehr zum gemeinsamen regulären Anmeldeverfahren gefordert. Mit dem nun beschlossenen Kompromiss wird dennoch eine deutlich bessere Ausgangslage für die zukünftige Schulplanung erreicht, so Hobie Fischbach.r
r
➡️ Lesen Sie die vollständige Pressemitteilung auf unserer Website.r
r
Link zur vollständigen Pressemitteilung: https://cdu-fraktion-ge.de/news/lokal/1113/CDU-und-FDP-setzen-Kompromiss-beim-Anmeldeverfahren-an-weiterfuehrenden-Schulen-durch.html

"Könnte so etwas nicht auch in Bochum implementiert werden?" – diese Frage aus den Kommentaren greifen wir gerne auf.r
r
Beim Thema Nachttaxi zeigt sich: Viele Herausforderungen enden nicht an der Stadtgrenze. Deshalb lohnt sich der Austausch darüber, welche Lösungen auch für andere Städte interessant sein können.r
r
#Gelsenkirchen #CDU #Buer #Schalke #Politik #Kommunal #Verkehr

⚠️ Altschuldenschnitt reicht nicht: Gelsenkirchen bleibt haushaltswirtschaftlich gefährdet. Die CDU-Ratsfraktion fordert jetzt transparente Priorisierung und aktives Risikomanagement, damit Bildung, Sicherheit und unsere Stadtteile geschützt sind.r
r
Unsere Forderungen:r
• Transparentes Risikoregister und quartalsweise Berichterstattung zu Verpflichtungsermächtigungenr
• Moratorium für nicht dringende Investitionenr
• Kurzfristig: Effizienzprogramm, digitale Prozesse und Kosten-Nutzen-Prüfungenr
• Mittelfristig: Prüfung von PPP-Modellen und Konsolidierung nicht-strategischer Vermögenswerter
• Langfristig: Modernisiertes Haushaltscontrolling und klare Priorisierungspolitikr
r
"Wir dürfen uns nicht in falscher Sicherheit wiegen – jetzt kommt es auf Transparenz, Prioritäten und Verantwortung an." – Monika Kutzborskir
r
Mehr lesen: https://www.cdu-fraktion-ge.de/news/lokal/1112/Altschuldenschnitt-reicht-nicht-Gelsenkirchen-muss-Haushaltsrisiken-jetzt-steuern-CDU-Fraktion-fordert-transparente-Priorisierung-effizientes-Risikoma.htmlr
r
Link zur vollständigen Pressemitteilung: https://cdu-fraktion-ge.de/news/lokal/1112/Altschuldenschnitt-reicht-nicht-Gelsenkirchen-muss-Haushaltsrisiken-jetzt-steuern-CDU-Fraktion-fordert-transparente-Priorisierung-effizientes-Risikoma.html

🔍 LWL-Umlage als größter Posten im Gelsenkirchener Haushalt gefährdet Investitionen in Schulen, Sicherheit und Infrastruktur. Die CDU-Fraktion fordert: volle Transparenz über die Umlageberechnung, haushaltliche Schutzmaßnahmen für Bildung und Sicherheit sowie gemeinsame Einflussnahme beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe. Konkret: Prüfauftrag an Verwaltung und Kämmerer, Bildung einer kommunalen Arbeitsgruppe und ein kurzfristiger Maßnahmenplan zur Entlastung. "Wir brauchen klare Zahlen und eine Strategie, damit Schulen, Sicherheit und Infrastruktur nicht die Verlierer dieser Entwicklung werden", so Monika Kutzborski. Mehr dazu in unserer Pressemitteilung. 🏫🛡️📊r
r
Link zur vollständigen Pressemitteilung: https://cdu-fraktion-ge.de/news/lokal/1110/LWL-Umlage-als-groesster-Haushaltsbrocken-CDU-fordert-Transparenz-und-Schutz-fuer-Bildung-und-Sicherheit.html

🏠 Michaelshaus: Ein herber Verlust für Buer

Seit Jahrzehnten steht das Michaelshaus für Vereinsleben, Kultur und Begegnung. Die angekündigte Aufgabe Anfang 2027 hinterlässt eine spürbare Lücke. Auch unser jährliches Adventsessen für obdachlose und bedürftige Menschen findet hier gemeinsam mit der Pfarrei St. Urbanus und der Caritas statt. 🤝

Wir respektieren die Entscheidung der Pfarrei und haben Verständnis für ihre schwierige bauliche und finanzielle Situation. Gleichzeitig wollen wir gemeinsam Perspektiven für Buer entwickeln.

💬 Unser Vorsitzender und Landtagskandidat Nils-Peder Dobratz möchte dafür Kirche, Stadt, Vereine und weitere Partner ins Gespräch bringen. Für ihn und unseren stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Jan-Lukas Kirchhoff ist klar: Zunächst müssen wir klären, welche Angebote und Räume gebraucht werden. Anschließend gilt es, ergebnisoffen nach Möglichkeiten zu suchen – ohne Vorfestlegung auf ein bestimmtes Gebäude.

Für ein lebendiges Buer, in dem Gemeinschaft ihren Platz hat!

#CDUBuer #Buer #Gelsenkirchen #Gemeinschaft #Vereinsleben

"GE ist ein einziges Desaster." Solche Kommentare lesen wir leider immer wieder. Ja, Gelsenkirchen hat Probleme – und auch mit einem schlechten Image zu kämpfen. Aber unsere Stadt ist mehr als das.r
r
Wir wollen die Herausforderungen nicht kleinreden, sondern daran arbeiten, dass Gelsenkirchen Schritt für Schritt besser wird. Pauschal abschreiben sollten wir unsere Stadt nicht.r
r
#Gelsenkirchen #CDU #Buer #Schalke #Politik #Kommunal #Buergerdialog