CDU Kreisverband Gelsenkirchen

Neuigkeiten

 

Gelsenkirchens Arbeitslosigkeit im Februar leicht rückläufig

Erstes positives Signal, aber weiter hohe strukturelle Herausforderungen

Kontrollen der Interventionsteams in Schrottimmobilien ausbauen

Siempelkamp fordert klare Regeln für alle Beteiligten

LWL senkt Landschaftsumlage 2026 – spürbare Entlastung für die Kommunen

Einsparungen müssen nun zielgerichtet in Sicherheit, Bildung und Digitalisierung fließen

CDU begrüßt Ende des Heizungsgesetzes der Ampel

Kurth: „Vernunft setzt sich durch – Bürger entscheiden wieder selbst“

NRW verpflichtet Kommunen zu digitalen Baustellenmeldungen ab 2027

CDU-Fraktion fordert klare Finanzierung, schrittweise Umsetzung und enge Abstimmung mit Handwerk und Verwaltung

Umbau Bochumer Straße

CDU fordert klare Kommunikation und konkrete Entlastungen für Anwohner und Handel

Rund 10 Millionen Euro für Gelsenkirchens Straßen

CDU fordert Priorisierung, Fachkräfteoffensive und digitale Modernisierung beim Straßenbauprogramm 2026

Mehr Licht, weniger Linien-Stress: CDU bringt Technik auf den Platz

CDU treibt im Rahmen des Haushaltsverfahrens die Modernisierung im Sport mit LED-Offensive und Markierungsroboter für Football-Feld voran

mehr

Digitales Deutschlandticket: Chance für mehr Sicherheit und Service vor Ort

CDU-Fraktion fordert digitale Angebote mit sozialverträglichen Alternativen und Maßnahmen zur Stärkung der ÖPNV-Sicherheit in Gelsenkirchen

CDU: Wärmeplanung muss sichere und vor allem günstige Energieversorgung sicherstellen

Kutzborski: „Menschen befürchten Bevormundung durch die Hintertür“

CDU: Wärmeplanung muss sichere und vor allem günstige Energieversorgung sicherstellen

Kutzborski: „Menschen befürchten Bevormundung durch die Hintertür“

GeOS-Kontrollaktion: Druck weiter erhöhen

Kurth: „Kontrollen sind keine Schikane!“

IGA 2027: Steg 'Kanalblick' im Nordsternpark abgenommen

Barrierefreie Verbindung zur Uferpromenade und Schiffsanlegestelle – weiterer Meilenstein für die IGA-Vorbereitung

Rekordzahl an Wiederholern in Klasse 1: CDU fordert konsequentes Umsteuern in der Bildungspolitik

Fischbach: Bildung beginnt nicht mit dem ersten Schultag, sondern in den ersten Lebensjahren

CDU: Baukostenzuschuss sichert Fertigstellung des Reitsportzentrums

Gezielte Unterstützung bei unvorhersehbaren Mehrkosten – Verlässlichkeit für den Vereinssport

NRW-Trend macht Handlungsbedarf sichtbar: Infrastruktur, ÖPNV und Verkehr als Prioritäten auch für Gelsenkirchen

CDU-Fraktion fordert kurzfristige Maßnahmen für Pendel- und Schulwege sowie mehr Transparenz bei Verkehrsinvestitionen

mehr

Nicht auf Erfolgen im Kampf gegen Sozialleistungsbetrug ausruhen

Kurth: „Kontrolldruck weiter erhöhen, organisierte Strukturen aufdecken und Missbrauch abstellen“

Günther Brückner feiert 80. Geburtstag

Der ehemalige stellvertretende Bezirksbürgermeister im Stadtbezirk-Ost, Günther Brückner, feiert am 27. Januar seinen 80. Geburtstag. Die CDU-Fraktion gratuliert herzlich. 

NRW-Haushalt 2025 ohne neue Kredite – Altschuldenübernahme für Kommunen angelaufen

Erste Übertragungen in Milliardenhöhe eröffnen Spielräume – Nutzen für Haushalt und Investitionen zeitnah prüfen!

Gelsenkirchen darf bei Flüchtlingskosten nicht allein gelassen werden

CDU sieht erhebliches finanzielles Risiko für die kommunale Handlungsfähigkeit

NRW stellt 1 Milliarde Euro für Sportinfrastruktur bereit

Batzel: Chance für Sanierung von Hallen, Bädern und vereinseigenen Anlagen nutzen

Land baut frühkindliche Sprachförderung aus

Hobie Fischbach: Sprache ist der Schlüssel für Bildungserfolg und gelungene Integration

Schulen: Millionen-Mehrkosten belasten Gelsenkirchener Haushalt 2026

CDU-Fraktion fordert Priorisierung, Kostendisziplin und gezielte Förderung für sichere, moderne und digitale Lernorte

Stellenplan 2027 verringert Leistungsfähigkeit der Stadt

CDU-Fraktion warnt vor Folgen für Ordnungsdienst, Verwaltungsservice und bürgernahe Aufgaben und fordert konkrete Alternativen zum generellen Einstellungsstopp

Kita und Supermarkt St. Theresia weiterhin in Warteschleife

CDU-Fraktion fordert zügiges Vorgehen beim Bebauungsplan und pragmatische Zwischenlösungen für Kinderbetreuung und Nahversorgung

mehr

CDU Gelsenkirchen: Olympia-Bürgerentscheid eröffnet große Chance für Sport, Stadtimage und Zukunftsprojekte

Ratsbeschluss stärkt Bürgerbeteiligung – Gelsenkirchen als starker Schwimmstandort mit Perspektive für weitere Sportarten

Bundesprogramm zur Sportstättensanierung bringt vier zentrale Projekte für unsere Stadt auf den Weg

Batzel: Wir sorgen dafür, dass das Bundesprogramm fair, transparent und im Sinne des gesamten Stadtgebiets genutzt wird

CDU Gelsenkirchen warnt vor Rettungsdienst-Patientenzuzahlungen

Rosen: Sicherheit und schnelle Versorgung im Notfall haben Vorrang vor kurzfristigen Einsparungen – wir fordern transparente Prüfung und Alternativen

CDU begrüßt Vergabeverfahren zum Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur

Rosen: Schnelle, transparente Vergabe schafft kurzfristig Ladepunkte in Wohngebieten und an Verkehrsknoten – CDU fordert zukunftssichere Standards und faire Verteilung

CDU: Nach Vorfall an Berliner Brücke endlich Priorität für Verkehr und Infrastruktur gefragt

Tann: „Fokus muss auf Baustellenmanagement, fließenden Verkehr und Instandsetzung liegen“

IGA-Millionen-Schock: CDU fordert sofortige Transparenz und Haftungsprüfung

Werner Wöll: Die IGA muss ein Gewinn für Gelsenkirchen sein — aber nicht um den Preis unserer finanziellen Stabilität

Smartphone statt Schließdienst: Wertstoffhof Süd in Ückendorf mit erweitertem Selfservice

Alfred Brosch: Mehr Service, Sauberkeit und Effizienz für Gelsenkirchen

Kitaschließungen stoppen!

Monika Kutzborski: Die Betreuung unserer Kinder darf nicht zum Lotteriespiel werden

mehr

Veränderungen müssen spürbar sein

Zur aktuellen Berichterstattung über das Antrittsinterview der neuen Oberbürgermeisterin erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Gelsenkirchen, Sascha Kurth:

Gerichtsstandort Gelsenkirchen gesichert: Arbeitsgericht bleibt erhalten und wird gestärkt

Monika Kutzborski: Jetzt ist entscheidend, die Ankündigung mit konkreten Schritten zu unterlegen

CDU begrüßt „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“

Kurth: „Plan schafft Raum, vor Ort in Gelsenkirchen die richtigen Prioritäten zu setzen und auch umzusetzen!“

CDU: Sportmilliarde des Bundes ist starkes Signal – Gelsenkirchen muss jetzt handeln

Batzel: Keine Zeit verlieren und - Antragsfrist läuft nur bis Mitte Januar

CDU: Wer Perspektiven verspricht, muss Chancen auch ermöglichen

Batzel: Eissportverein verdient Unterstützung statt Ausreden

CDU: Biergarten „Schlössken“ muss geöffnet bleiben

Wöll: Sanierung von Schloss Berge und der Biergartenbetrieb haben nichts miteinander zu tun

Peter Röttgen wird 70

1999 erstmals in die BV-Mitte gewählt 

Endlich kommt der neue Kita-Neubau an der Buddestraße in Scholven

Kutzborski: Tolles Beispiel für Geduld, Ausdauer und Gemeinschaftssinn

mehr

CDU fordert endlich Tempo bei BMX-Strecke

Batzel: Verwaltung darf Vision nicht verspielen

 

CDU begrüßt Lösung für Reiterverein

Andreas Batzel: Baumaßnahmen können endlich wieder anlaufen

Herzlichen Glückwunsch Fritz Klein

CDU gratuliert zum 80. Geburtstag 

CDU gratuliert Annelie Hensel

Zum 80. Geburtstag: Alles Gute!

CDU Gelsenkirchen gratuliert zur Auszeichnung mit dem Jugend-Qualitätssiegel

Batzel lobt vorbildliches Engagement des Radclubs im Kinder- und Jugendsport

CDU Gelsenkirchen bedauert die Schließung der Jugendkirche Gleis X

Ein schmerzlicher Verlust für junge Gläubige und die Stadtgesellschaft

CDU: EHC verdient faire Prüfung

Batzel: Eissport braucht kurzfristige Perspektive und langfristige Lösung

mehr

CDU-Ratsfraktion bringt Kommunales Kinderkino (KoKiKi) für Gelsenkirchener Schulen auf den Weg

Schmitt: „Wer früh mit Kultur in Berührung kommt, entwickelt ein nachhaltiges Interesse daran!“

CDU-Fraktion begrüßt Entschuldungsinitiative des Landes

Kurth: Auch der Bund muss seiner Verantwortung gerecht werden 

CDU fordert Verkaufsverbot von Lachgas an Jugendliche und Kinder

Rosen: Jugendschutz steht bei uns ganz oben auf der Agenda

CDU: Bezahlkarte muss kommen

Brosch: „Menschen erwarten klares Signal“

Die CDU-Fraktion bedauert, dass es in der heutigen Ratssitzung nicht zu einer Abstimmung zur Einführung der Bezahlkarte in Gelsenkirchen gekommen ist. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Alfred Brosch: „Wir sind wie die Mehrheit der Bevölkerung klar entschieden: Die Bezahlkarte muss kommen und sie wird auch in Gelsenkirchen kommen.

Denn anders als linke politische Kräfte sieht die CDU in der Bezahlkarte ein zweckmäßiges Instrument, um sowohl dem Missbrauch von Sozialleistungen entgegenzuwirken als auch Pull-Faktoren für die illegale Migration nach Deutschland zu beseitigen. Das funktioniert nur, wenn die Bezahlkarte flächendeckend kommt. Und selbst wenn sie aufgrund von Entscheidungen anderer, links-dominierter Kommunen dort nicht kommt, muss dieser Pull-Faktor nach Gelsenkirchen dringend beseitigt werden. Alle mehr als 1300 potentiellen Bezahlkartennutzer müssen in Gelsenkirchen von der Sozialverwaltung schnellstmöglich auf dieses Verfahren umgestellt werden.“

Grundsätzlich wäre nach Auffassung der CDU-Fraktion daher keine weitere Befassung nötig – dann gilt Landesrecht und die Bezahlkarte wird eingeführt. „Ginge es hier allein nach uns, folgten wir hier glasklar den Vorgaben aus Bund und Land für die Einführung der Bezahlkarte. Doch in Gelsenkirchen ist vieles anders. Und so folgen wir zunächst einmal der anerkannten demokratischen Gepflogenheit, eine Abstimmung erst dann herbeizuführen, wenn alle offenen Fragen im Rund beantwortet und sämtliche Unstimmigkeiten geklärt sind. Wer darin ein taktisches Manöver von rot oder grün vermutet, nicht vor der Bundestagswahl Farbe bekennen zu wollen, liegt hier wohl nicht ganz falsch. Doch Tatsache ist: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben und nach der Bundestagswahl ist vor der Kommunalwahl“, so Brosch abschließend.

 

 

Sportanlage „Im Emscherbruch“ möglicherweise als BMX-Strecke für den Rad-Club Buer/Westerholt nutzen

Batzel: Wir wollen den Breitensport stärken und Gelsenkirchen als Standort für Wettkämpfe etablieren

mehr

Raffinerie-Verkauf ist ein Schock!

Kurth: „Schnellstens Klarheit über Auswirkungen für die Beschäftigten und Transparenz über die Zukunftsperspektiven schaffen“

Sportausschuss beschließt Bau von zwei Kunstrasenplätzen

Batzel: Wir treiben die Kunstrasenplatzplanung voran – Investition in die Zukunft des Sports

CDU ist für die Einführung der Bezahlkarte in GE

Brosch: Wir stellen uns nicht gegen eine bundesweite Regelung

CDU besucht Bogensportclub Gelsenkirchen und sichert Unterstützung zu

Nachdem letztes Jahr bereits die Junge Union vor Ort war, besuchten in der letzten Woche Vertreter der CDU-Ratsfraktion Gelsenkirchen den Bogensportclub Gelsenkirchen e. V., um sich ein Bild von der wertvollen Arbeit des Vereins zu machen und über geplante Erweiterungen des Angebots zu sprechen.

Guido Tann wird 60

Seit über 30 Jahren politisch aktiv

Elternbeiträge werden endlich abgeschafft

Dazu mehr im Redebeitrag der stellv. Fraktionsvorsitzenden Monika Kutzborski in der Ratssitzung

Haushalt 2025: CDU setzt die richtigen Prioritäten im Sportbereich

Batzel: Wir stehen für eine nachhaltige und zukunftsorientierte Sportförderung

mehr

Sportentwicklung nimmt Fahrt auf

Batzel: Wir wollen den Sanierungsstau abbauen und die Sportförderung stärker in die Stadtentwicklung einbinden

SPD und CDU fordern Neuaufstellung bei GELSENDIENSTE

Die Bürgerinnen und Bürger haben das Anrecht auf einen wirtschaftlich wie organisatorisch top aufgestellten Abfallwirtschaftsbetrieb

Hundesteuer: Keine Erhöhung denkbar

Rosen: „Hunde sind Teil der Familien. In einer sowieso in vielen Familien angespannten finanziellen Lage lehnen wir eine Erhöhung ab“

CDU Fraktion vor Ort in Resse

Neubauprojekt der GGW incl. Kindertagesstätte im Waldquartier befindet sich im Zeitplan

Der Sport in Gelsenkirchen braucht stärkere Unterstützung

CDU fordert höhere Priorisierung und schnelle Lösungen für Vereine

Bei der Kinderbetreuung setzt die Landesregierung die richtigen Prioritäten

Kutzborski: „In den kommenden beiden Jahren fließen insgesamt 7.697.863,68 € nach Gelsenkirchen“

Herausforderung Kunststoff- Recycling als Teil der Klima- und Umweltschutzbemühungen

Intensive Debatte beim „CDU RathausDialog“

Wohin mit dem Plastikmüll? Unter dem Titel „Vermeidung, Recycling und neue Wertschöpfung“ diskutierten auf Einladung der CDU-Ratsfraktion mit Gast und Gesprächspartner Herr Prof. Dr. Klaus Gellenbeck Bürgerinnen und Bürger beim „RathausDialog“. Prof. Dr. Klaus Gellenbeck ist wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Abfall, Abwasser und Infrastrukturmanagement GmbH (INFA) aus Ahlen.

CDU-Fraktion sorgt für den Erhalt des RockHard-Festivals in Gelsenkirchen

Michael Schmitt: Ist das Festival einmal weg, wird es nicht mehr wiederkommen

mehr

Gelsenkirchener Schulen erhalten über 23 Millionen Euro aus dem Startchancen-Programm

Karl: Fördermittel sind hilfreich, aber bei weitem nicht ausreichend

Mit dem Startchancen-Programm werden in Nordrhein-Westfalen insgesamt mehr als 900 Schulen mit einem hohen Anteil sozioökonomisch benachteiligter Schülerinnen und Schülern gefördert. Die erste Gruppe der ausgewählten Schulen steigt zum Schuljahr 2024/25 in dieses Förder- und Schulentwicklungsprogramm ein. Es zielt ab auf die Stärkung der Basiskompetenzen Lesen, Schreiben und Rechnen sowie der sozialen und emotionalen Kompetenzen.

Stadtwerke: CDU erwartet Rücknahme der “Servicegebühr“

Die CDU-Ratsfraktion hat mit Unverständnis auf die Entscheidung der Stadtwerke Gelsenkirchen reagiert, zum 1.7.24 eine Servicegebühr in Höhe von 1,00 Euro für eine an der Kasse gekaufte Eintrittskarte zu verlangen.

Ampelregierung ignoriert Altschuldenproblematik

Kurth: „Muss in Beratungen im Bundestag korrigiert werden“

Steuererleichterungen für ausländische Fachkräfte sind Schlag ins Gesicht

Kurth: „Pläne der Ampelregierung gefährden sozialpolitischen Frieden“

CDU begrüßt Rückkehr zu echten Wettkämpfen bei Bundesjugendspielen

Der Kreisverband der Jungen Union Gelsenkirchen und die Sportpolitiker der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Gelsenkirchen begrüßen den Vorstoß der nordrhein-westfälischen Landesregierung, die Bundesjugendspiele wieder als echte Wettkämpfe durchzuführen.

Haltestelle Veltins Arena wird barrierefrei

Gelsenkirchen fördert gemeinsam mit dem Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) den barrierefreien Ausbau der Haltestelle an der Veltins Arena

Dieter Kutzborski feiert seinen 70. Geburtstag

CDU gratuliert dem Bezirksfraktionsvorsitzenden ganz herzlich

CDU-Fraktion kämpft für den Erhalt des RockHard-Festivals in Gelsenkirchen

Schmitt: Das RockHard-Festival gehört in das Amphitheater Gelsenkirchen!

Die CDU-Ratsfraktion hat zur 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und urbane Szene am Mittwoch, den 19. Juni 2024, einen Sachstandsbericht bezüglich des Verbleibs des RockHard-Festivals in Gelsenkirchen beantragt. Dieses findet seit 2003 im Gelsenkirchener Amphitheater statt. Was einst als einmalige Jubiläumsfeier geplant war, entwickelte sich über die Jahre zu einer Institution. Die CDU-Fraktion setzt sich dafür ein, dass dies auch in Zukunft so bleibt.

So machen Gerüchte den Umlauf, dass das Festival aufgrund des Umbaus des Nordsternparks zur IGA 2027 in Zukunft nicht mehr wie gewohnt im Gelsenkirchener Amphitheater stattfinden wird. Aus Sicht von Michael Schmitt, Sprecher der CDU-Fraktion im Kulturausschuss für die urbane Szene, wäre dies ein falsches Signal: „Das RockHard-Festival ist nicht nur für die Metalszene in Gelsenkirchen und dem gesamten Ruhrgebiet ein wichtiger Termin, sondern für die ganze Stadt. Seit über 20 Jahren kommen jährlich zu Pfingsten um die 7.000 Menschen zu uns nach Gelsenkirchen, um ihre musikalische Leidenschaft ausleben zu können. Wir wollen, dass es in Zukunft auch so bleibt! Einen möglichen Weggang des Festivals darf es nicht geben.“

Gerüchte besagen, dass das RockHard-Festival wegen des Umbaus nicht mehr in Gelsenkirchen, vielleicht sogar gar nicht mehr stattfinden soll. So berichtete auch die WAZ Gelsenkirchen über diese Begebenheit. „Der Umbau und die Renovierung des Nordsternparks darf nicht dazu führen, dass eine bestehende Institution aus Gelsenkirchen wegziehen muss. Die Neuerungen, die riesige Potentiale in sich bergen, müssen im Einklang mit dem RockHard geschehen. Es darf nicht dazu kommen, dass das Amphitheater zukünftig an Pfingsten leer steht. Wir wollen, dass es eine Lösung gibt, die alle zufrieden stellt. Aus diesem Grunde haben wir als CDU-Fraktion den Sachstandsbericht beantragt, um Licht in die Sache zu bringen.“

Das RockHard-Festival sei nicht nur eine kulturelle Einrichtung, sondern auch eine wirtschaftliche, betont Michael Schmitt: „7.000 Menschen, die zu uns kommen, kurbeln auch die Wirtschaft und Gastronomie an. Darüber hinaus verhilft es auch dem Image der Stadt, wenn so viele Menschen zu uns kommen, um friedlich zu feiern. Wir haben alle ein Interesse daran, dass das Festival auch in Zukunft ein regelmäßiger Termin im Gelsenkirchener Kulturkalender ist. Wir sind zuversichtlich, dass wir eine Lösung finden, die das RockHard für Gelsenkirchen erhalten kann. Wichtig ist nun, dass wir gemeinsam die Lage sondieren, um eine Lösung für die Situation zu finden. Für uns ist klar: das RockHard-Festival gehört in das Amphitheater Gelsenkirchen!“