CDU Kreisverband Gelsenkirchen
Neuigkeiten
CDU-Ratsfraktion verurteilt gefährliches Eindringen auf Kraftwerksgelände in Scholven
Siempelkamp: „Angriff auf kritische Infrastruktur ist kein Kavaliersdelikt“
Wöll: Digitalisierte Verfahren, schnellere Planung und stärkere kommunale Instrumente eröffnen Handlungsspielräume gegen Schrottimmobilien und für bezahlbares Wohnen
EU genehmigt Verkauf der BP-Raffinerie Gelsenkirchen an Klesch - CDU-Fraktion begrüßt Rechtsklarheit
Kurth: „Verbindliche Zusagen für Beschäftigung, Investitionen in Sicherheit und Modernisierungen“
CDU begrüßt längere Öffnungszeiten und moderne Sportangebote am Berger See
Digitale Lösungen können helfen, öffentliche Sportangebote flexibler zu gestalten
Schluss mit dem Lagerdasein: CDU fordert Tempo beim „Gelsenkirchener Barock“
Annelie Hensel: „Die Umsetzungsphase darf nicht zum nächsten Wartesaal werden.“
Bauarbeiten am Nordring in Buer: Barrierefreier ÖPNV-Ausbau mit zeitlichen Sperrungen
CDU-Fraktion begrüßt Investition in Barrierefreiheit und Straßensanierung – fordert transparente Verkehrsführung und Unterstützung für Anwohner und Gewerbe
CDU-Fraktion begrüßt Landesoffensive für Straßen, Brücken und Radwege
Sascha Kurth: „Gute Infrastruktur hört nicht an der Stadtgrenze auf.“
Vorausschauendes Baustellenmanagement für Nordring, Grothusstraße und Bochumer Straße
Tann: Intelligente Umleitungen und transparente, tagesaktuelle Informationen
CDU-Ratsfraktion sieht Entwicklung der Hauptschulen mit Sorge
Fischbach fordert ehrliche Debatte über das Schulsystem
CDU: Sport bei Infrastrukturmilliarden angemessen berücksichtigen
Batzel: Sportausschuss frühzeitig mit einbinden
NRW-Tariftreuegesetz: Tariftreue schafft faire Löhne
Brosch: Örtliche kleine und mittlere Unternehmen dürfen nicht überfordert werden
CDU-Fraktion begrüßt Gesetzentwurf zum NRW-Infrastrukturgesetz
Kurth: „Mehr Flexibilität und Rechtssicherheit für wichtige Investitionen vor Ort ist gute Entwicklung für Gelsenkirchen“
NRW-Altschuldenhilfe weitgehend abgeschlossen – Auswirkungen für Gelsenkirchen noch unklar
CDU-Fraktion fordert transparente Offenlegung der Zahlen und gezielte Verwendung möglicher Entlastungen für Bildung, Sicherheit und Stadtteile
Schulentwicklung realistisch steuern: Mehr Plätze schaffen, Systemvielfalt erhalten
Fischbach: Schneller Ausbau von Schulkapazitäten und ein faires Anmeldeverfahren statt einseitiger Steuerung
HVO 100-Einsatz bei GELSENDIENSTE prüfen: Klimaschutz pragmatisch voranbringen
Brosch: „Wir brauchen Lösungen, die heute wirken – HVO 100 kann für Teile des kommunalen Fuhrparks ein sinnvoller Baustein sein.“
CDU begrüßt Bewegung beim Thema Elternhaltestellen
Laura Rosen: „Sicherheit vor Schulen gelingt nicht durch Ideologie, sondern durch praxistaugliche Lösungen“
CDU: Kampf gegen Sozialleistungsmissbrauch trägt erste Früchte
Siempelkamp: Es gibt zweifellos noch viele Probleme zu lösen, aber die Richtung stimmt.
CDU-Fraktion mahnt schnellere Umsetzung politischer Beschlüsse in der Bauverwaltung an
Stephanie Kurth: Organisationsuntersuchung muss jetzt zügig Ergebnisse liefern
Höhere Direktauftragsschwellen und weniger Bürokratie eröffnen Mittelstand und Stadt neue Handlungsspielräume
Rettungsdienst darf nicht zur Kostenfalle werden
Kutzborski: Krankenkassen müssen Leerfahrten weiter finanzieren
Wiedereröffnung des Schlösskens am Berger See – erfreuliche Nachricht für Gelsenkirchen
Batzel: Entscheidend ist, dass dieser Ort wieder mit Leben gefüllt wird!
CDU begrüßt Befragung zur Perspektive der Gelsenkirchener Innenstadt
Laura Rosen: Innenstadtdebatte endlich an der Realität der Menschen ausrichten
Bis zu 90% Förderung für Klimaanpassung für Eigentümer in Hassel, Horst und Schalke Nord
Kutzborski: Schnell, unbürokratisch und zielgenau Eigentümer unterstützen
NRW-Förderprogramm für Radwege: CDU fordert gezielte Mittelvergabe für Gelsenkirchen
Mit dem Landes‑Nahmobilitätsprogramm jetzt sichere Radverbindungen zu Schulen, Arbeitsplätzen und VELTINS‑Arena planen und beantragen
Amprion baut Betriebszentrale in Gelsenkirchen Schalke – bis zu 100 Arbeitsplätze
CDU-Fraktion begrüßt Investition für Ausbildung, Digitalisierung und starke Stadtteile
CDU begrüßt Perspektive für Raffineriestandort in Gelsenkirchen
Wöll: CDU fordert verbindliche Zusagen zur Standortsicherung und Arbeitsplatzschutz
CDU begrüßt Inbetriebnahme der mobilen KI-Überwachungseinheit für den KOD
CDU-Haushaltsantrag wird umgesetzt — Klare Zielsetzung: mehr Präsenz, Sicherheit und schnelle Reaktion an kommunalen Hotspots
Haushaltsbeschluss zeigt Wirkung
Erste Einsätze des Patchverfahrens zur Schlaglochbeseitigung im März geplant
Kurth: „Kommende Entlastung für Gelsenkirchen wichtig“
Ganztagsbetreuung: Klage gegen das Land NRW ist der falsche Weg
CDU fordert konstruktive Zusammenarbeit statt juristischer Auseinandersetzung beim OGS-Ausbau
Ganztagsbetreuung: Klage gegen das Land NRW ist der falsche Weg
CDU fordert konstruktive Zusammenarbeit statt juristischer Auseinandersetzung beim OGS-Ausbau
Gelsenkirchen muss eine sichere und lebenswerte Stadt bleiben
Kutzborski: Problemlagen offen ansprechen und Fehlentwicklungen analysieren
Gelsenkirchens Arbeitslosigkeit im Februar leicht rückläufig
Erstes positives Signal, aber weiter hohe strukturelle Herausforderungen
Kontrollen der Interventionsteams in Schrottimmobilien ausbauen
Siempelkamp fordert klare Regeln für alle Beteiligten
LWL senkt Landschaftsumlage 2026 – spürbare Entlastung für die Kommunen
Einsparungen müssen nun zielgerichtet in Sicherheit, Bildung und Digitalisierung fließen
CDU begrüßt Ende des Heizungsgesetzes der Ampel
Kurth: „Vernunft setzt sich durch – Bürger entscheiden wieder selbst“
CDU begrüßt die Niederlegung des städtischen Wohnhauses Erdbrüggenstraße 113
Wöll: Stadt darf eigene Immobilien nicht verkommen lassen!
NRW verpflichtet Kommunen zu digitalen Baustellenmeldungen ab 2027
CDU-Fraktion fordert klare Finanzierung, schrittweise Umsetzung und enge Abstimmung mit Handwerk und Verwaltung
CDU fordert klare Kommunikation und konkrete Entlastungen für Anwohner und Handel
Rund 10 Millionen Euro für Gelsenkirchens Straßen
CDU fordert Priorisierung, Fachkräfteoffensive und digitale Modernisierung beim Straßenbauprogramm 2026
Mehr Licht, weniger Linien-Stress: CDU bringt Technik auf den Platz
CDU treibt im Rahmen des Haushaltsverfahrens die Modernisierung im Sport mit LED-Offensive und Markierungsroboter für Football-Feld voran
Digitales Deutschlandticket: Chance für mehr Sicherheit und Service vor Ort
CDU-Fraktion fordert digitale Angebote mit sozialverträglichen Alternativen und Maßnahmen zur Stärkung der ÖPNV-Sicherheit in Gelsenkirchen
CDU: Wärmeplanung muss sichere und vor allem günstige Energieversorgung sicherstellen
Kutzborski: „Menschen befürchten Bevormundung durch die Hintertür“
CDU: Wärmeplanung muss sichere und vor allem günstige Energieversorgung sicherstellen
Kutzborski: „Menschen befürchten Bevormundung durch die Hintertür“
IGA 2027: Steg 'Kanalblick' im Nordsternpark abgenommen
Barrierefreie Verbindung zur Uferpromenade und Schiffsanlegestelle – weiterer Meilenstein für die IGA-Vorbereitung
Rekordzahl an Wiederholern in Klasse 1: CDU fordert konsequentes Umsteuern in der Bildungspolitik
Fischbach: Bildung beginnt nicht mit dem ersten Schultag, sondern in den ersten Lebensjahren
CDU: Baukostenzuschuss sichert Fertigstellung des Reitsportzentrums
Gezielte Unterstützung bei unvorhersehbaren Mehrkosten – Verlässlichkeit für den Vereinssport
CDU-Fraktion fordert kurzfristige Maßnahmen für Pendel- und Schulwege sowie mehr Transparenz bei Verkehrsinvestitionen
Studie bestätigt: Sport ist ein zentraler Faktor für Lebensqualität in Gelsenkirchen
Batzel: Sport ist ein wichtiger Standortfaktor
Nicht auf Erfolgen im Kampf gegen Sozialleistungsbetrug ausruhen
Kurth: „Kontrolldruck weiter erhöhen, organisierte Strukturen aufdecken und Missbrauch abstellen“
Günther Brückner feiert 80. Geburtstag
Der ehemalige stellvertretende Bezirksbürgermeister im Stadtbezirk-Ost, Günther Brückner, feiert am 27. Januar seinen 80. Geburtstag. Die CDU-Fraktion gratuliert herzlich.
NRW-Haushalt 2025 ohne neue Kredite – Altschuldenübernahme für Kommunen angelaufen
Erste Übertragungen in Milliardenhöhe eröffnen Spielräume – Nutzen für Haushalt und Investitionen zeitnah prüfen!
Gelsenkirchen darf bei Flüchtlingskosten nicht allein gelassen werden
CDU sieht erhebliches finanzielles Risiko für die kommunale Handlungsfähigkeit
NRW stellt 1 Milliarde Euro für Sportinfrastruktur bereit
Batzel: Chance für Sanierung von Hallen, Bädern und vereinseigenen Anlagen nutzen
Land baut frühkindliche Sprachförderung aus
Hobie Fischbach: Sprache ist der Schlüssel für Bildungserfolg und gelungene Integration
Schulen: Millionen-Mehrkosten belasten Gelsenkirchener Haushalt 2026
CDU-Fraktion fordert Priorisierung, Kostendisziplin und gezielte Förderung für sichere, moderne und digitale Lernorte
Stellenplan 2027 verringert Leistungsfähigkeit der Stadt
CDU-Fraktion warnt vor Folgen für Ordnungsdienst, Verwaltungsservice und bürgernahe Aufgaben und fordert konkrete Alternativen zum generellen Einstellungsstopp
Kita und Supermarkt St. Theresia weiterhin in Warteschleife
CDU-Fraktion fordert zügiges Vorgehen beim Bebauungsplan und pragmatische Zwischenlösungen für Kinderbetreuung und Nahversorgung
Ratsbeschluss stärkt Bürgerbeteiligung – Gelsenkirchen als starker Schwimmstandort mit Perspektive für weitere Sportarten
Bundesprogramm zur Sportstättensanierung bringt vier zentrale Projekte für unsere Stadt auf den Weg
Batzel: Wir sorgen dafür, dass das Bundesprogramm fair, transparent und im Sinne des gesamten Stadtgebiets genutzt wird
CDU Gelsenkirchen warnt vor Rettungsdienst-Patientenzuzahlungen
Rosen: Sicherheit und schnelle Versorgung im Notfall haben Vorrang vor kurzfristigen Einsparungen – wir fordern transparente Prüfung und Alternativen
CDU begrüßt Vergabeverfahren zum Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur
Rosen: Schnelle, transparente Vergabe schafft kurzfristig Ladepunkte in Wohngebieten und an Verkehrsknoten – CDU fordert zukunftssichere Standards und faire Verteilung
SMG: CDU fordert lückenlose Transparenz bei Stadtmarketing und Gelsendienste
Kurth: „Bürger erwarten endlich Transparenz“
CDU: Nach Vorfall an Berliner Brücke endlich Priorität für Verkehr und Infrastruktur gefragt
Tann: „Fokus muss auf Baustellenmanagement, fließenden Verkehr und Instandsetzung liegen“
IGA-Millionen-Schock: CDU fordert sofortige Transparenz und Haftungsprüfung
Werner Wöll: Die IGA muss ein Gewinn für Gelsenkirchen sein — aber nicht um den Preis unserer finanziellen Stabilität
Smartphone statt Schließdienst: Wertstoffhof Süd in Ückendorf mit erweitertem Selfservice
Alfred Brosch: Mehr Service, Sauberkeit und Effizienz für Gelsenkirchen
Monika Kutzborski: Die Betreuung unserer Kinder darf nicht zum Lotteriespiel werden
Veränderungen müssen spürbar sein
Zur aktuellen Berichterstattung über das Antrittsinterview der neuen Oberbürgermeisterin erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Gelsenkirchen, Sascha Kurth:
Gerichtsstandort Gelsenkirchen gesichert: Arbeitsgericht bleibt erhalten und wird gestärkt
Monika Kutzborski: Jetzt ist entscheidend, die Ankündigung mit konkreten Schritten zu unterlegen
CDU begrüßt „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“
Kurth: „Plan schafft Raum, vor Ort in Gelsenkirchen die richtigen Prioritäten zu setzen und auch umzusetzen!“
CDU: Sportmilliarde des Bundes ist starkes Signal – Gelsenkirchen muss jetzt handeln
Batzel: Keine Zeit verlieren und - Antragsfrist läuft nur bis Mitte Januar
CDU: Wer Perspektiven verspricht, muss Chancen auch ermöglichen
Batzel: Eissportverein verdient Unterstützung statt Ausreden
CDU: Biergarten „Schlössken“ muss geöffnet bleiben
Wöll: Sanierung von Schloss Berge und der Biergartenbetrieb haben nichts miteinander zu tun
Endlich kommt der neue Kita-Neubau an der Buddestraße in Scholven
Kutzborski: Tolles Beispiel für Geduld, Ausdauer und Gemeinschaftssinn
Batzel: Jetzt heißt es endlich: Bagger statt Bauzaun!
