CDU Kreisverband Gelsenkirchen

Bundesregierung stellt Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2023 ein

Batzel: Ampel-Regierung spart an der falschen Stelle! Tiefschlag aus Berlin für unsere Sportvereine!
Dazu erklärt Andreas Batzel, sportpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion Gelsenkirchen:
„Mit dem „Investitionspakt Sportstätten“ unterstützt der Bund mit den Ländern Kommunen durch Investitionszuschüsse für die bauliche Sanierung und den Ausbau von Sportstätten. Bund und Länder hatten vereinbart, kommunale Sportstätten finanziell zu fördern und dafür ein millionenschweres jährliches Investitionspaket aufgelegt. Dabei gab es folgende Regelung: Bund und Länder übernehmen 90 Prozent der Kosten, zehn Prozent übernehmen die Kommunen, in denen die Sportstätten liegen.
 
Nun stellt die Bundesregierung Ende 2022 den erfolgreichen Bund-Länder-Investitionspakt ein. Dies geschieht überraschend, denn immerhin waren eigentlich Bundesmittel für den Investitionspakt bis zum Jahr 2024 vorgesehen. Das Bundeskabinett hat im Rahmen des Regierungsentwurfs zum Bundeshaushalt 2023 und zum Finanzplan bis 2026 beschlossen, keine weiteren Bundesmittel für den Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten zur Verfügung zu stellen.
 
„Das ist ein Tiefschlag für unsere Sportvereine! Wir können nachvollziehen, dass sich die Vereine von der Ampelkoalition im Bund im Stich gelassen fühlen! Sportvereine übernehmen einen enorm wichtigen Beitrag in unserer Stadtgesellschaft, darüber müsste sich auch die aus SPD, den Grünen und der FDP bestehende Bundesregierung bewusst sein. Die Vereine brauchen unbedingt Sportstätten, die auf dem neuesten Stand sind. Nur so können die Vereine ihre wichtige Aufgabe in unserer Gesellschaft wahrnehmen! Hier wird definitiv an der falschen Stelle gespart.“