CDU Kreisverband Gelsenkirchen

Kritik geht an Realität vorbei: Polizei in Gelsenkirchen erstklassig geführt

„SPD-Kritik spielt mit Ängsten der Bürger“

Die CDU Gelsenkirchen weist den Vorwurf der Gelsenkirchener SPD zurück, dass sich die Menschen in unserer Stadt nicht sicher fühlen, weil die Stelle des Polizeipräsidenten nicht besetzt sei:

„Das ist absoluter Unfug“, sagt die Vorsitzende im Kreispolizeibeirat Gelsenkirchen, Monika Kutzborski. „Wenn das subjektive Sicherheitsgefühl von Bürgerinnen und Bürgern in unserer Stadt Defizite hat, dann bestimmt nicht deswegen, weil es keinen Polizeipräsidenten oder keine Polizeipräsidentin gibt. Die Stellenvakanz hat keinerlei Einfluss auf die erhobenen Vorwürfe. Klar ist doch: Die Neubesetzung würde nicht eine Straftat oder ein einziges Vergehen verhindern und auch unsere Beamtinnen und Beamten sind im Dienst auch ohne Polizeipräsenten nicht gehemmt. Im Übrigen bin ich der festen Überzeugung, dass die Behörde durch den Leitenden Polizeidirektor Peter Both aktuell erstklassig geführt und vertreten wird.“

Was die objektive Sicherheitslage anbetrifft hat sich die Situation nicht zuletzt durch das energische und vehemente Eintreten von NRW-Innenminister Herbert Reul gegen die Clankriminalität deutlich verbessert. „Dank Innenminister Reul können sich die Menschen in NRW wieder sicher fühlen. Wenn SPD-Abgeordnete hier was konstruieren wollen, vergessen sie, wer bis 2017 die Polizei in NRW heruntergewirtschaftet hat: Das war die SPD Landesregierung! Und wenn die SPD meint mit diesem Sommerlochthema die Nachrichtenlage zu beeinflussen, zeigt das vielmehr mangels anderer ernst zu nehmender Probleme, welch herausragende gute Arbeit in Düsseldorf geleistet wird“, so Markus Karl, Kandidat der CDU bei der vergangenen Landtagswahl.

„Natürlich würde die CDU eine Stellenneubesetzung ausdrücklich begrüßen und unterstützen. Wir sind sicher, dass Herbert Reul die Besetzung auch so schnell wie möglich vollführen wird. Uns eint aber auch der Wunsch nach einer guten Besetzung - und es ist doch auch klar, dass es bei den zahlreichen Vakanzen in Nordrhein-Westfalen zunehmend herausfordernd wird, eine kleinere Landesbehörde - wie das Polizeipräsidium unserer Stadt – zu besetzen“, so der Kreisvorsitzende Sascha Kurth abschließend.