Rede des Fraktionsvorsitzenden Sascha Kurth im Rat der Stadt

Zur Hälfte der aktuellen Wahlperiode 2020/25 hat die CDU-Ratsfraktion satzungsgemäß in ihrer gestrigen Sitzung den Vorstand gewählt.

Rede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Sascha Kurth im Rat der Stadt

Rede des CDU-Stadtverordneten Werner Wöll im Rat der Stadt

Alfred Brosch: Für die Beschäftigten müssen schnell neue Perspektiven eröffnet werden!

Andreas Batzel: Wir erwarten baldige Ergebnisse der Untersuchung, um das Verfahren in der erforderlichen Transparenz weiter konstruktiv begleiten zu können.

Werner Wöll, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: Die angekündigte Schließung der Galeria Karstadt Kaufhof Filiale auf der Bahnhofstraße macht betroffen

Monika Kutzborski: Ohne Schulabschluss ist alles nichts

Auf der gut besuchten Bürgerinformationsveranstaltung des Bezirks Nord im Rathaus Buer konnte offen über die brennenden Themen im nördlichen Stadtzentrum von Gelsenkirchen diskutiert werden. Für den CDU-Fraktionsvorsitzenden in der BV Nord, Dieter Kutzborski, ergab sich insgesamt ein positives Zukunftsbild: „Der Urbanus Kirchplatz und die Sackgasse Hagenstraße haben sich klar als Potentialraum herausgestellt. Hier muss der Kern einer attraktiven Buerschen City entstehen. Aus einer klugen Kombination von Gastronomie, Kultur, Events und Kindergelände kann sich eine hohe Aufenthaltsqualität entwickeln.

Die Zahl der unbesetzten Ausbildungsstellen in Deutschland hat sich in den letzten zehn Jahren mehr als verdoppelt: Zuletzt fehlten geeignete Bewerberinnen und Bewerber für rund 69.000 Ausbildungsplätze, gleichzeitig suchten 23.000 Jugendliche vergeblich einen Ausbildungsplatz. Gerade in wirtschaftsstarken Regionen fehlen diese jungen Menschen in den Betrieben. Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ist dabei eine der größten Hürden, um eine Ausbildung zu beginnen.

Seit etlichen Wochen besteht großer Klärungsbedarf seitens vieler Anwohnerinnen und
Anwohner entlang der Einkaufsstraße Fersenbruch in Gelsenkirchen-Heßler.
Grund: Der Frische-Markt auf dem Fersenbruch setzt zur Sicherung des privaten Parkraums
und zur Verhinderung von etwaigen Parkplatzblockierungen Dritter ein einzigartiges
Überwachungssystem der Firma Parkvision ein, welches unter anderem auch eine
Gesichtserkennung vornimmt.

Für die Mitglieder des CDU Ortsverbandes Scholven/Bülse bleiben die bisherigen Ansprechpartner erhalten. Im Rahmen der Jahreshauptversammlung im St. Josef Haus Scholven, wurde unter der Versammlungsleitung des Kreisvorsitzenden Sascha Kurth der bisherige Vorstand für die nächsten zwei Jahre im Amt bestätigt. Vorsitzende bleibt die CDU-Stadtverordnete Monika Kutzborski.

Die Kolleginnen und Kollegen der CDU-Ratsfraktion und des CDU-Kreisverbandes gratulieren Frank Winkelkötter zu seinem 60. Geburtstag am 25. Februar ganz herzlich.

 Monika Kutzborski: Versorgungsquote mit Kita-Plätzen ist wesentlicher Standortfaktor

 Monika Kutzborski: Die vierwöchige Antragsfrist beginnt bereits heute!

Batzel: 500.000 € für Gelsenkirchen

Redebeitrag der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Monika Kutzborski

Redebeitrag der verkehrspolitischen Sprecherin Laura Rosen im Rat der Stadt

Brosch: In diesen von vielfältigen Krisen geprägten Zeiten, muss auch die Ampelkoalition in Berlin ihren Beitrag leisten

Karl: Aufklärung und unmissverständliche rechtsstaatliche Bestrafung für die Täter oder Täterinnen

 Batzel: Das sind sehr gute Nachrichten für den Sport in Gelsenkirchen

Nicht nur reden, sondern auch machen: Diesem Motto getreu war es der Ortsverband Heßler, der als erster in Gelsenkirchen im neuen Jahr am 03.01.2023 seine Mitgliederinnen und Mitglieder zur turnusmäßig stattfindenden Jahreshauptversammlung geladen hatte.

 Batzel: Verein bleibt Gelsenkirchen erhalten

 Rede des Fraktionsgeschäftsführers Julian Siempelkamp 

 Rede des Stadtverordneten Alfred Bosch im Rat der Stadt am 08.12.2022

Laut Polizeistatistik erleiden jede Stunde durchschnittlich 13 Frauen Gewalt in der Partnerschaft

Der Arbeitnehmerflügel der CDU begrüßt die Einigung beim Bürgergeld. Mehr Anreize für Weiterbildungen, höhere Regelsätze, weniger Bürokratie und dabei klare Vorgaben zum Mitwirken – das sind die Kernpunkte der Reform. Aus Sicht des CDA Kreisverbandes zeigt der Kompromiss des Vermittlungsausschusses, wie wichtig demokratische Verfahren sind.

Hensel: Geschichte und Bedeutung der Gelsenkirchener „Wunderorgel“ ist fortan im Hans-Sachs-Haus dokumentiert 

 Batzel: Sportanlage an der Baulandstraße nun für die Gelsenkirchener Vereine fortentwickeln!  

 Kurth: „Radartechnik wird den Personaleinsatz des KOD optimieren“

Für die Ratsfraktionen von SPD und CDU markiert das heute unterzeichnete Papier zur Zukunftspartnerschaft Gelsenkirchens mit dem Bund und dem Land NRW den wohl wichtigsten Grundstein für eine positive Entwicklung Gelsenkirchens

 Finanzielle Unterstützung durch die Ampelkoalition muss klar und die soziale Gerechtigkeit gesichert sein

Lucht: Solarstrom für Weihnachtsbeleuchtung in der Innenstadt einsetzen

Immer mehr armutsbetroffene Menschen in Deutschland sind auf die Angebote der Tafeln angewiesen. Durch die steigenden Lebensmittelpreise, die Flüchtlinge aus der Ukraine ist die Anzahl der Kunden seit Anfang des Jahres um 50 Prozent gestiegen. Erstmals werden über 2 Millionen Menschen unterstützt. Für die CDA Deutschlands ist klar: Die ehrenamtliche Arbeit der Tafeln müssen in dieser Situation stärker unterstützt werden. Auch staatliche Finanzierungen dürften dabei kein Tabu sein.

 

Batzel: Sportvereine nicht überfordern!

 Batzel: Endlich hat der Verein eine Heimat in Gelsenkirchen gefunden!

 Lucht: Bürgerinnen und Bürger können sich jetzt aktiv beteiligen und einen eigenen Beitrag im Kampf gegen den Klimawandel leisten!

Kurth: „Bürgerinnen und Bürger erwarten Fokus auf ihre Probleme, keine gesellschafts-spaltenden Debatten“

Wolfgang Heinberg ist die Sparkassenmedaille verliehen worden. Verwaltungsratsvorsitzende Karin Welge und Sparkassenvorstand Bernd Lucas überreichten Heinberg die Auszeichnung, mit der sein 16-jähriges Wirken in den Gremien der Sparkasse gewürdigt wurde..

Zum CDU-Sommerempfang begrüßte CDU-Kreis- und Fraktionsvorsitzender Sascha Kurth 120 Gäste aus der Politik, Wirtschaft und Stadtgesellschaft im Industrieclub Friedrich Grillo. Darunter waren die Oberbürgermeisterin Karin Welge und ihr Essener Kollege Thomas Kufen, der auch Bezirksvorsitzender der CDU-Ruhr ist, Dr Georg Lunemann, Direktor des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe.

 Stephanie Kurth: „Wir müssen ein Dauerprovisorium vermeiden“

Die Entlastungspakete der Bundesregierung gegen die steigenden Inflationskosten werden im Oktober auslaufen. Eine Senkung der Kosten ist aktuell nicht in Sicht. Der CDA Kreisverband in Gelsenkirchen fordert daher gezielte Maßnahmen für Menschen mit geringem Einkommen. Die hohen Energiekosten könnten zu gesellschaftlichen Spaltungen führen.

 Kurth: Auch Gelsenkirchen profitiert deutlich

Egal ob Altersvorsorge, Bildung, Familie. Finanzen, Gesundheit, Pflege   – wenn man genauer auf das breite Beratungsangebot der Verbraucherzentralen schaut, gibt es eine Vielzahl von Überschneidungen zu den Kernthemen der „Christlich Sozialen“.

Bürgerschaftliches Engagement wird zum 31. mal ausgezeichnet

Batzel: Ampel-Regierung spart an der falschen Stelle! Tiefschlag aus Berlin für unsere Sportvereine!

Kurth: „Die steigenden Zinsen müssen uns mit Blick auf den städtischen Haushalt für die kommenden Jahre sorgen - die Altschuldenproblematik bleibt ungelöst“

Rosen: „Lärmschutz erhöht Lebensqualität vor Ort“

Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Gelsenkirchen fordert angesichts dramatisch steigender Preise von der Bundesregierung eine schnelle Entlastung von Bürgern und Unternehmen. Für Stephanie Kurth, Vorsitzende der MIT Gelsenkirchen, sind die bisherigen Beschlüsse der Ampel-Koalition völlig unzureichend: „Bürger und Betriebe kommen zunehmend in existenzielle Nöte. Sie haben Kaufkraftverluste von bis zu 20 Prozent. Und die Ampel ist untätig.“

Die 1. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Gelsenkirchen berücksichtigt nach Ansicht des Vorsitzenden der CDU-Feldmark und Stadtverordneten Werner Wöll den dringenden Handlungsbedarf in Sachen Straßen – und Gehwegsanierung im Stadtteil. Steter Tropfen höhlt den Stein. Immer wieder wurde von der CDU-Feldmark der Sanierungsstau an verschiedenen Stellen im Stadtteil benannt und Abhilfe angemahnt.

Batzel: Fast 100.000 Euro für GE-Sportvereine aus Sportförderprogramm

Die Zukunft der Pflege bleibt vorerst bundesweit eine der großen Herausforderungen für Gesellschaft und Politik. Die Covid-19-Pandemie hat uns sehr deutlich gezeigt, wie systemrelevant Pflegeberufe für unsere Gesellschaft sind. In der Pandemie überlastet, seit Jahren unterfinanziert: Die Lage vieler Krankenhäuser ist herausfordernd.

In einem gemeinsamen Antrag bringen die Ratsfraktionen von CDU und SPD das Thema „Solardach-Förderung der Stadt Gelsenkirchen“ auf die Tagesordnung des morgigen Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal- und Digitalisierungsausschusses

CDU unterstützt ehrenamtliche Arbeit im eSport-Bereich

Andreas Batzel: Weitere Fördermittel aus dem NRW-Programm „Moderne Sportstätten 2022“ kommen Gelsenkirchen zugute

Julian Pfeifers: Respektlosigkeit ist unerträglich

Winkelkötter: Im Waldquartier entsteht die zugesagte KiTa

Lucht: Endlich wird eine langjährige Forderung real

Am 8. Mai 1945 kapitulierte das nationalsozialistische Deutschland bedingungslos und beendete damit den 2. Weltkrieg in Europa. Am heutigen Sonntag jährt sich dieses historische Ereignis zum 77. Mal. „In diesem Jahr ist die Erinnerung an den größten Krieg der Menschheitsgeschichte allerdings besonders wichtig: Erstmals seit 77 Jahre befindet sich Europa in ernster Kriegsgefahr“, so die beiden CDU-Landtagskandidaten Markus Karl und Michael Schmitt.

  Werner Wöll: Bis zum Neubau ist der Betrieb der Wache sichergestellt

In einer Sondersitzung hat der Haushalts- und Finanzausschuss des NRW-Landtags beschlossen, dass Nordrhein-Westfalen die Bundesmittel für die Flüchtlingskosten, die durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine verursacht werden, direkt und in voller Höhe an die Kommunen weitergibt. Mehr als 430 Millionen Euro stehen der kommunalen Familie damit zusätzlich zur Verfügung.

Julian Pfeifers: Die Testphase ist erfolgreich zum Abschluss gebracht worden

Wöll: Das hat Buer nicht verdient!

Auch die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft Gelsenkirchen ruft dazu auf, sich an Aktionen zum Tag der Arbeit zu beteiligen. „Arbeit ohne Mitbestimmung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer funktioniert nicht. Deshalb ist es so wichtig, dass am 1. Mai Menschen für bessere Arbeitsbedingungen demonstrieren.

"Gelsenkirchen startet durch!"

Im Nachgang zu dem in der Hauptausschusssitzung vom 17.03.2022 angeforderten Sachstandsbericht zur Ist-Situation und der Zukunftsperspektive der Feuerwache 1 an der Wildenbruchstraße hat die CDU-Fraktion sich in dieser Woche vor Ort ein Bild von der aktuellen Situation gemacht. Auskunft erhielt sie dabei u. a. vom Stadtdirektor Luidger Wolterhoff als dem zuständigen Feuerwehrdezernenten und dem Leiter der Feuerwehr Herrn Michael Axinger.

„Wir müssen dringend aufpassen, dass wir nicht den Anschluss verlieren“, mahnt Markus Karl, CDU-Landtagskandidat, vor den Folgen eines möglichen Auseinanderdriftens innerhalb des Ballungsraumes der Metropole Ruhr. Nach den Ergebnissen eines Städte-Ranking des Instituts der deutschen Wirtschaft, entwickelt sich das Ruhrgebiet derzeit mit zunehmend hohem Tempo in unterschiedliche Richtungen.

Die von der Stadtverwaltung jetzt vorgestellte Fassadenrenovierung der "Schauburg" an der Horster Straße in Buer stößt bei der CDU im Stadtnorden auf große Zustimmung. In der Sitzung der Bezirksvertretung Nord am 11. März 2021 (!) hat die CDU das Thema mit einer Anfrage erneut aufgegriffen.

„Der Stadtteil Scholven hat es verdient, endlich mit frischen und bunten Ideen in Verbindung gebracht zu werden", so die Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Monika Kutzborski. Die Initiative der beiden Architekten Rainer und Nick Norten schafft jetzt den ersten greifbaren Auftakt zur geplanten Stadtteilentwicklung des Geländes im Herzen von Scholven.

 

"Die positive Entwicklung der Luftqualität nicht nur im Land, sondern auch in Gelsenkirchen hat sich im vergangenen Jahr weiter fortgesetzt", stellt der CDU-Landtagskandidat Michael Schmitt erfreut fest. An allen bisher bestehenden Messstellen in Nordrhein-Westfalen wurden die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO₂) von 40 µg/m³ im vergangenen Jahr eingehalten.

SPD und CDU wollen die Personalsituation im Jugendamt in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familien (KJF) zum Thema machen. Darauf haben sich die Ausschusssprecherinnen Silke Ossowski (SPD) und Monika Kutzborski (CDU) verständigt. In der Sitzung am 3. Mai soll die Verwaltung dann ausführlich zur Situation berichten.

Andreas Batzel: BMX-Strecke wäre ein Gewinn für die Stadt - CDU unterstützt Vorhaben des RC Buer/Westerholt e.V.

Andreas Batzel: CDU unterstützt Turnverein

Andreas Batzel: Wir freuen uns, dass mit PricewaterhouseCoopers ein Unternehmen mit viel Erfahrung und großer Sachkompetenz die Untersuchung übernehmen wird

Die Rodungsarbeiten für das Neubauprojekt auf dem ehemaligen St.-Ida-Grundstück haben auch die Aufmerksamkeit der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost erregt.

Bürgerinnen und Bürger können ab Herbst kostenlos Bäume erhalten