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10.09.2020, 20:38 Uhr
Angstgriff der SPD-Altvorderen in die unterste Schublade: SPD will mit allen Mitteln vor der Wahl von Richtungsentscheidung für Gelsenkirchen ablenken
„Wer wie die SPD Fake-News einsetzt, um sich nach Jahren der Misswirtschaft an der Macht zu halten, disqualifiziert sich vollständig“

Zur aktuellen Berichterstattung der WAZ und den Äußerungen des scheidenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Klaus Haertel nehmen der CDU-Kreisvorsitzende, Sascha Kurth, und der Fraktionsvorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Wolfgang Heinberg, wie folgt Stellung:

„Unser Anstand und unser Verantwortungsbewusstsein verbietet es, mit gleichem Niveau auf diese leider fast absehbare Fortschreibung der SPD-Schmutzkampagne zu reagieren. Erneut schickt die SPD einen ihrer alten Herren vor, denen die Folgen ihrer unseriöse Anwürfe und Falschbehauptungen nach dem Ende ihrer politischen Laufbahn jetzt nichts mehr anhaben können. Diese Taktik ist nicht nur schäbig, sondern demokratiefeindlich, soll sie doch unseren OB-Kandidaten Malte Stuckmann von der Seitenauslinie beschädigen und in eine Debatte hineinziehen, die auf einer Lüge aufgebaut ist! Wilde Behauptungen konstruieren und keine Recherche anstellen: Wer im demokratischen Diskurs so arbeitet, ist von der Angst nach Bedeutungsverlust getrieben und hat jeglichen Anstand verloren.“

Weiter sagen die beiden CDU-Politiker: „Eine Distanzierung vom Fake-News-Wahlkampf steht von der SPD-Spitze um Markus Töns und Karin Welge im Übrigen bis zum heutigen Tage aus. Wer so agiert schadet den Ämtern, über die die Bürgerinnen und Bürger am kommenden Sonntag abstimmen. Wer wie die SPD Fake-News einsetzt, um sich nach Jahren der Misswirtschaft mit jedem Mittel an der Macht zu halten, disqualifiziert sich vollständig für die Übernahme irgendeiner Verantwortung für die Stadt und wird am kommenden Sonntag bei der Richtungsentscheidung für unsere bessere Zukunft für unsere Stadt von der Wählerinnen und Wählern abgestraft. Wer von den Bürgerinnen und Bürgern es vorher noch nicht realisiert hatte, weiß spätestens jetzt: Ein Wechsel ist überfällig, diese SPD darf keine Rolle in Gelsenkirchen mehr spielen.“

Der aktuelle Stil der SPD im Wahlkampf, nämlich mit ständig neuen, absurden, zum Teil bewusst konstruierten Behauptungen zu agieren, hat offensichtlich Methode und steht für einen schmutzigen Wahlkampfstil und schräge, absurde und abwegige Polit-Possen. Kurth und Heinberg: „Wer mit unseriösen Vorwürfen das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die CDU erschüttern will, muss auch darüber hinaus etwas Besseres einfallen lassen. Die Menschen schenken ihr Vertrauen der Union und unseren Kandidatinnen und Kandidaten, weil sie sich auf unsere Positionen verlassen können. Dazu gehört es im Übrigen auch, dass Malte Stuckmann, wir und die gesamte CDU Gelsenkirchen genauso wie die Union insgesamt einen klaren Kurs gegen Antisemitismus fahren – er hat nicht nur bei uns keinen Platz, sondern wir bekämpfen ihn wo immer er zu Tage tritt! Wenn alle Parteien einen genauso klaren Kurs beim Thema Antisemitismus und Extremismus fahren würden, wir wie als CDU, wäre uns insgesamt in Deutschland geholfen.“

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