Aktuelles
Kein gutes Signal für GE
Heinberg: Integrationspolitik ist mehr als ein „Anhängsel“
„Für diejenigen, die es ernst meinen mit Integration und Miteinander, ist es völlig unverständlich, dass auf Landesebene jetzt die Integrationspolitik zum Anhängsel von Arbeit und Soziales wird“, mit dieser Einschätzung macht der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Wolfgang Heinberg auf den neuen Ressortzuschnitt der rot-grünen Minderheitsregierung in Düsseldorf aufmerksam, der das wichtige Thema Integration zum Bestandteil des Guntram-Schneider-Ministeriums macht.
Für die CDU-Ratsfraktion ist das, wie Wolfgang Heinberg betont, kein gutes Signal: „In einer Stadt wie Gelsenkirchen ist das Thema Integration von zentraler Bedeutung. Wir sind bisher nur mäßig zufrieden mit den lokalen integrationspolitischen Initiativen der Verwaltung, die oftmals über die Organisation von Nachbarschaftsfesten und Kulturevents nicht hinausgehen. Uns fehlt zum Beispiel ein städtischer Integrationsbericht, uns fehlen Zielvereinbarungen für integrationspolitische Initiativen vor Ort und Kennzahlen, die Erfolge objektiv beurteilbar machen. Es reicht nicht zu wissen, wie viele Kinder mit Migrationshintergrund in Kitas oder Schulen sind. Integrationspolitik braucht Initiativen und Kampagnen, die das lokale Miteinander fördern und initiieren. Hier hatte das Laschet-Ministerium ein ganz anderes Standing! Wenn jetzt aus Düsseldorf das rot-grüne Signal kommt, Integrationspolitik kann man „nebenher machen“, dann müssen wir in GE noch intensiver beobachten, ob und wie dieser neue Politikansatz der Landesregierung auch in GE zum Ansatz kommt.“
- In Verbindung stehende News:
Kein gutes Signal für GE - 16-07-10 10:31
Altstadt. Über nächtliche Wettfahrten auf der Husemannstraße vom Amtsgericht in Richtung Machensplatz wissen Anwohner zu berichten, so Frank-Norbert Oehlert, Vorsitzender der CDU-Altstadt. Es sei bereits zu Unfällen im Bereich der Kurve an der Einmündung der Wittekindstraße gekommen sein, von den ein umgeknicktes Verkehrsschild berichtet. In einem Schreiben an die Polizei hat der CDU-Politiker auf diesen Sachverhalt hingewiesen und um die Einleitung von Gegenmaßnahmen falls nötig auch in Abstimmung mit der Stadtverwaltung gebeten.
[mehr]Altstadt. Zeitlos im Sinne von ohne die richtige Uhrzeit präsentiert sich der Gelsenkirchener Busbahnhof. Alle drei Uhren sind irgendwann einmal zu unterschiedlichen Zeiten stehen geblieben und so kann sich der oder andere Fahrgast schon wundern, wie „zeitlos“ der Busbahnhof ist. Frank-Norbert Oehlert, Vorsitzender der CDU-Altstadt, nahm diese Variante zum Anlass nachzufragen.
[mehr]Am Mittwoch, 08. September, findet die Regionalkonferenz Ruhr der CDU statt. Hierbei werden sich die beiden Kandidaten für den CDU-Landesvorsitz NRW – Armin Laschet und Norbert Röttgen – den CDU-Mitgliedern vorstellen und mit ihnen diskutieren. Die Konferenz am 08.09. findet statt im Saalbau Bottrop, Droste-Hülshoff-Platz 4, Bottrop.
Die Regionalkonferenz dient der Vorbereitung einer Mitgliederbefragung über die Frage des Landesvorsitzes und des anschließend stattfindenden Landesparteitags der NRW-CDU im Herbst.
[mehr]